SPD und die PiratenHSG

Nun, muss ich doch noch schnell meine Eindrücke vom heutigen Abend schildern.  Die Piraten Hochschulgruppe der Uniulm, traf sich heute zum zweiten Treffen das mit gemütlichem Grillen eingeläutet wurde.  Zeitgleich jedoch hat die JuSo-HSG die Abgeordnete Fr. Mattheis an die Uni eingeladen um ein wenig aus Berlin zu berichten.Diese Gelegenheit haben wir uns natürlich nicht nehmen lassen und haben uns zu den wenigen JuSos in den H7 gedrängt, der noch voller wurde als einige Anhänger des CCC mit dazu stießen. Der erste Punkt war, die Gesundheitskarte über die sehr lange und gründlich diskutiert wurde. Mit dem Ergebnis, das nur die Kassen einen echten Nutzen von der Karte hätten, das große Missbrauchspotenzial bekannt ist und man nicht recht weiß wie man es abstellen soll. Dennoch kamen wir dann nach über einer Stunde Diskussion zum Thema ZugErschwG. bei dem Fr. Mattheis von vornherein Versuchte die befürchtet Kritik aus zu bremsen. Dies war wie sich nach wenigen Minuten zeigte gar nicht nötig, da die Anwesenden sehr sachlich ihre Argumente vor brachten und auch den einen oder anderen Punkt ansprachen, der Fr. Mattheis so noch gar nicht bekannt war. Auch bot sie an dieser Stelle an, einen von uns ausgearbeiteten Fragenkatalog zu dem Gesetz ihrer Fraktion im Bundestag vorzulegen. Die Diskussion ging jedoch schnell weiter und schaukelte sich nun auch langsam auf. Ein Punkt der mir besonders schwer in Erinnerung blieb, war die Aussage, die Fraktion habe dem Gesetzt zugestimmt weil man nach dem Vorfallen mit Tauss bedenken hatte im falschen Licht zu stehen, wenn man sich dagegen ausspricht und die einzelnen Abgeordneten seien nur der Fraktionsliene gefolgt.
Was dem kritischen Menschen spätestens nach dieser Aussage auffallen sollte, ist deren Bedeutung. Für mich wurde damit quasi bestätigt, das hier zum Teil wohl auch wider besseren Wissens für das Gesetz gestimmt wurde. Und das ist für mich die Höhe..

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One Response to “SPD und die PiratenHSG”

  1. Philipp Meier sagt:

    Danke für den Bericht. Sehr interessant Information zu dem Abstimmungsverhalten. Man sieht, dass Parteipolitik auch immer sehr viel „Medienpolitik“ ist. Anstatt Angst zu haben „im falschen Licht zu stehen“ sollte eine Fraktion lieber um Aufklärung bemüht sein. Aus dieser Angst wider besseres Wissens für dieses Gesetz zu stimmen bedeutete Tauss vorzuverurteilen.

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